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Die "PLANET49"-Entscheidung des EUGH und ihre Auswirkungen auf die Verwendung von Cookies auf Webseiten

Mandanteninformation IT-Recht -  05.11.2019

I.    EINLEITUNG In einer Grundsatzentscheidung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) jüngst entschieden, dass die in Deutschland bislang vielfach geübte Praxis, sog. "Cookies" ohne Einwilligung des Nutzers einer Website einzusetzen und ihm lediglich zu ermöglichen, deren Verwendung zu widersprechen (sog. Opt out), mit dem Unionsrecht nicht vereinbar ist (EuGH Rs. C-673/17 – Planet49). Vielmehr... >>>

Marabek übernimmt mit SZA insolvente Schweizer Group

Pressemitteilung Insolvenzrecht -  14.10.2019

Marabek übernimmt mit SZA insolvente Schweizer Group Mit Wirkung zum 1. Oktober 2019 hat Marabek den Geschäftsbetrieb der Schweizer Group vom Insolvenzverwalter Martin Mucha, GRUB BRUGGER aus Stuttgart, im Wege mehrerer Asset Deals (übertragende Sanierung) übernommen. Marabek übernimmt dabei die Assets der gesamten Schweizer Group bestehend aus der Holding Schweizer Group GmbH & Co. KG mit ihren... >>>

SZA wehrt für Sisvel Klage der Institut für Rundfunktechnik GmbH (IRT) vor dem Landgericht Mannheim ab

Pressemitteilung IT-Recht -  25.09.2019

SZA Schilling, Zutt & Anschütz wehrt für Sisvel Klage der Institut für Rundfunktechnik GmbH (IRT) vor dem Landgericht Mannheim ab. Ein von Prof. Dr. Jochem Reichert, Dr. Thomas Nägele und Dr. Marc Löbbe geführtes Team von Schilling, Zutt & Anschütz hat das italienische Patentverwertungsunternehmen Società Italiana per le Sviluppo dell' Elettronica, S.I.SV.EL., S.p.A. (Sisvel) erfolgreich vor dem... >>>

Die Geoblocking-Verordnung und ihre Auswirkungen auf Angebote im Bereich des E-Commerce

Mandanteninformation IT-Recht -  08.08.2019

Mit der Verabschiedung der Geoblocking-Verordnung leistete der Europäische Gesetzgeber einen weiteren wichtigen Beitrag zur Barrierefreiheit des E-Commerce im europäischen Binnenmarkt, indem ungerechtfertigte Geoblocking-Maßnahmen nunmehr untersagt werden. Die geltenden Verbote werden das länderübergreifende Angebot im Onlinehandel ausweiten und Kunden neue Möglichkeiten eröffnen, europaweit... >>>

Wichtige Entwicklungen im deutschen Kartellrecht im 1. Halbjahr 2019

Mandanteninformation Kartellrecht -  31.07.2019

Erwähnenswert sind zunächst zwei Beschlüsse des OLG Düsseldorf zur Fusionskontrolle im Bereich Ticketsystemdienstleistungen:  Am 5. Dezember 2018 bestätigte das OLG die Untersagung des Bundeskartellamts („BKartA“) im Fall CTS/Four Artists (siehe dazu unseren Newsletter 1/2018). Dabei handelt es sich um die erste gerichtliche Entscheidung zur Fusionskontrolle in mehrseitigen Märkten und der neuen... >>>

SZA berät die Südzucker AG bei einer EUR 600 Mio. Konsortialfinanzierung

Pressemitteilung Kapitalmarktrecht Mergers & Acquisitions -  16.07.2019

SZA Schilling, Zutt & Anschütz berät die Südzucker AG bei einer EUR 600 Mio. Konsortialfinanzierung SZA Schilling, Zutt & Anschütz beriet die Südzucker AG bei einer Konsortialfinanzierung mit 12 Banken unter der Führung der Deutsche Bank AG als Koordinator zur Bereitstellung einer revolvierenden Kreditlinie in Höhe von EUR 600 Mio. Die Landesbank Baden-Württemberg fungierte als Konsortialagent.... >>>

SZA berät euromicron AG beim Einstieg von Funkwerk als strategischem Ankerinvestor mittels Barkapitalerhöhung

Pressemitteilung Kapitalmarktrecht Mergers & Acquisitions -  16.07.2019

SZA Schilling, Zutt & Anschütz berät euromicron AG beim Einstieg von Funkwerk als strategischem Ankerinvestor mittels Barkapitalerhöhung Die euromicron AG, ein mittelständischer Technologie-Konzern und Spezialist für die Vernetzung von Geschäfts- und Produktionsprozessen, hat die Funkwerk AG, Kölleda, als strategischen Ankerinvestor gewonnen. Die Funkwerk AG ist ein führender Anbieter von... >>>

EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung vom 14. Mai 2019

Mandanteninformation Arbeitsrecht -  04.06.2019

Am 14. Mai 2019 fällte der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Rahmen eines sog. Vorabentscheidungsverfahrens nach Art. 267 AEUV Erfordernis einer vollumfänglichen Arbeitszeiterfassung. Sowohl politisch als auch rechtlich wird das Urteil sehr kontrovers diskutiert. Die Befürchtungen gehen bis hin zu einer Beeinträchtigung von flexiblen Arbeitszeitmodellen.

Peter Kleinschmidt verstärkt neues Münchener Büro von SZA Schilling Zutt & Anschütz

Pressemitteilung Compliance Gesellschaftsrecht Kapitalmarktrecht Mergers & Acquisitions -  15.05.2019

Der langjährige General Counsel der Airbus SE, Dr. Peter M. Kleinschmidt (LL.M. Berkeley), ist seit 1. Mai 2019 Of-Counsel im neu eröffneten Münchener Büro von SZA Schilling Zutt & Anschütz. Dr. Kleinschmidt war von 2000 bis 2005 General Counsel and Company Secretary der Commercial Aircraft Division und von 2007 bis 2015 General Counsel des gesamten Airbus-Konzerns. Bis Ende 2018 war Dr.... >>>

Digitalisierung des Gesellschaftsrechts - Das Company Law Package der EU sieht weitreichende Änderungen für die Praxis vor 

Mandanteninformation Gesellschaftsrecht -  09.05.2019

In den vergangenen Wochen hat der europäische Gesetzgeber eine Richtlinienänderung zur Digitalisierung des Gesellschaftsrechts auf den Weg gebracht. Nachdem der Europäische Rat und das Europäische Parlament am 5. Februar 2019 eine Einigung erzielt hatten, wurde die Richtlinie bereits am 18. April 2019 durch das Europäische Parlament verabschiedet. Die Zustimmung des Rates steht noch aus, ist aber... >>>

Wandeldarlehen (Convertible Loans) - Finanzierungsmöglichkeiten für Early Stage Startups - Neue Impulse durch Pre-Seed BW

Mandanteninformation -  08.05.2019

Wandeldarlehen (Convertible Loans) erfreuen sich sowohl bei Startups als auch bei Investoren wachsender Beliebtheit. Das gilt gerade für frühe Unternehmensphasen (Early Stage). Auftrieb hat insbesondere das vom Land Baden-Württemberg aufgesetzte Programm „Startup BW Pre-Seed – Frühphasenförderinstrument für innovative Gründungsvorhaben“ (kurz: Pre-Seed BW) geliefert. Grund genug, einen näheren... >>>

Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) – Ein Update –

Mandanteninformation Gewerblicher Rechtsschutz -  03.05.2019

Die wichtige Reform des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen lag in Deutschland lange auf Eis: Nachdem die zu Grunde liegende Know-how-Richtlinie spätestens am 9.6.2018 hätte umgesetzt sein müssen, wurde mit etwa neun Monaten Verspätung am 21.3.2019 das neue Geschäftsgeheimnisschutzgesetz ("Gesch-GehG") vom deutschen Bundestag verabschiedet. Grund hierfür waren insbesondere politische Diskussionen... >>>

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