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News

Kartellexpertin Dr. Stephanie Birmanns erklärt die Facebook-Entscheidung des Kartellamtes

Pressemitteilung Kartellrecht -  08.02.2019

Presseveröffentlichung: KARTELLAMT ZU FACEBOOK – Das Kartellamt wirft Facebook die Ausnutzung seiner marktbeherrschenden Stellung vor. Facebook solle daher seine Nutzungsbedingungen ändern. Dr. Stephanie Birmanns hält den Spruch des Bundeskartellamtes für relativ wasserdicht: „Das Kartellamt argumentiert auf Basis des Kartellrechts sehr sauber und weist Konditionenmissbrauch nach. Einer... >>>

Silvio Cappellari zur Fusion von Siemens und Alstom in der Wirtschaftswoche
Was ist der relevante Markt?

Pressemitteilung Kartellrecht -  06.02.2019

Presseveröffentlichung: FUSION SIEMENS/ALSTOM – Politiker und Konzerne kämpfen im Rahmen der globalen Wettbewerbsfähigkeit für Fusionen. Der Brüsseler Fusionsexperte Silvio Cappellari plädiert in der Wirtschaftswoche stattdessen für marktgerechtere Kriterien bei der Fusionskontrolle. Er zeigt auf, dass die EU-Kommission Märkte nicht immer nach ökonomisch relevanten Kriterien abgrenzt. Zudem... >>>

Wichtige Entwicklungen im deutschen Kartellrecht im 2. Halbjahr 2018

Mandanteninformation Kartellrecht -  31.01.2019

Fusionskontrolle: - BKartA-Verfahren - BGH zum Vollzugsverbot - Common Shareholdings - Auslandsinvestitionsschutzkontrolle Kartelle: - Gleichlauf des Kartellverbots in § 1 GWB mit Art. 101 AEUV - Fortsetzung der Coty-Saga - Bußgeldverfahren Wurst und Edelstahl - Unruhe in der Medienbranche Private Kartellrechtsdurchsetzung: - BGH zum Anscheinsbeweis - Klägerfreundliche Urteile zum... >>>

Schilling, Zutt & Anschütz begleitet KW Kranwerke AG bei der Übernahme durch nimbus

Pressemitteilung Insolvenzrecht -  10.01.2019

Die deutsch-niederländische Industrieholding nimbus hands-on investors ist neuer Eigentümer der Mannheimer KW-Kranwerke AG (KWM). Im Rahmen einer Unternehmensnachfolgeregelung hat der bisherigen Hauptgesellschafter, Karl-Philipp Schneckenberger, seine Anteile zum 1. Januar 2019 an nimbus verkauft, der Vorstand bleibt an Bord. Der Krananlagenbauer KWM erzielte mit rund 90 Mitarbeitern zuletzt... >>>

Update zur gemeinsamen Verantwortung von Facebook und Fanpage-Betreibern nach der EuGH-Entscheidung vom 5. Juni 2018

Mandanteninformation IT-Recht Datenschutz & Cyber Security -  08.01.2019

Mit unserer Mandanteninformation vom Juni 2018 haben wir über die Entscheidung des EuGH vom 5. Juni 2018 zu Facebook Fanpages und den daraus resultierenden Folgen für den Betrieb solcher Fanpages in der Praxis berichtet. Der EuGH hat in diesem Urteil die gemeinsame datenschutzrechtliche Verantwortung von Facebook und Fanpage-Betreibern für personenbezogene Daten der Fanpage-Besucher bestätigt und... >>>

Schilling, Zutt & Anschütz berät die Gesellschafter der Medi-Markt-Unternehmen bei der Veräußerung an die belgische Beteiligungsgesellschaft Gimv

Pressemitteilung Gesellschaftsrecht -  18.12.2018

Schilling, Zutt & Anschütz hat die Gesellschafter der Medi-Markt Homecare-Service GmbH und Medi Markt Service Nord Ost GmbH sowie einer Reihe von mit diesen verbundenen Unternehmen erfolgreich beim Verkauf der Unternehmensgruppen an die belgische Beteiligungsgesellschaft Gimv beraten. Der Verkauf wurde Ende November 2018 vollzogen. Medi-Markt Homecare-Service und Medi Markt Service Nord Ost sind... >>>

Forum 270 veröffentlicht Grundsätze für Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung

Pressemitteilung Insolvenzrecht -  11.12.2018

Der Forum 270 – Qualität und Verantwortung in der Eigenverwaltung e. V. hat heute seine Grundsätze für Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung (§§ 270 ff. InsO) veröffentlicht. Die Grundsätze enthalten wesentliche Anforderungen an eine ordnungsgemäße Durchführung von Eigenverwaltungsverfahren in Deutschland.

Kartellexpertin Dr. Stephanie Birmanns in PLATOW Recht
Bundeskartellamt genehmigt Fusion Karstadt/Kaufhof ohne Auflagen

Pressemitteilung Kartellrecht -  28.11.2018

Presseveröffentlichung: Das Bundeskartellamt hat die Fusion zwischen Karstadt und Kaufhof ohne Auflagen genehmigt. „Der Fall zeigt, dass sich eine intensive Zusammenarbeit mit dem Bundeskartellamt im Vorfeld der Anmeldung auszahlt“ sagt die Brüsseler Kartellexpertin Dr. Stephanie Birmanns. Entscheidend war, dass das Bundeskartellamt einzelne Warengruppen in regionalen Märkten untersuchte. >>>

Schilling, Zutt & Anschütz Partner Stephan Harbarth zum Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt

Pressemitteilung -  26.11.2018

Prof. Dr. Stephan Harbarth, Partner von Schilling, Zutt & Anschütz, ist von Bundestag und Bundesrat zum Richter am Bundesverfassungsgericht gewählt worden. Er wird dort als Nachfolger von Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof zunächst das Amt des Vizepräsidenten übernehmen. Es entspricht langjähriger Tradition, dass der Vizepräsident nach Ablauf der Amtszeit des amtierenden Präsidenten zum Präsidenten des... >>>

Neue Entwicklungen im Bereich der Vorstandshaftung

Mandanteninformation Gesellschaftsrecht -  26.11.2018

Der Bundesgerichtshof äußert sich am Beispiel einer kommunalen AG zu den Auswirkungen von Verstößen gegen Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrats und erweitert die Exkulpationsmöglichkeiten des Vorstands im Rahmen von § 93 Abs. 2 AktG In seiner vielbeachteten Entscheidung vom 10. Juli 2018¹ hat sich der BGH im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme des ehemaligen Vorstands einer kommunalen... >>>

SZA Schilling, Zutt & Anschütz berät Neo Capital Limited beim Kauf eines Bürogebäudes in Eschborn

Pressemitteilung Immobilien -  23.11.2018

SZA Schilling, Zutt & Anschütz hat zwei von Neo Capital Ltd, London und Dubai, zusammengestellte Investorenkonsortien beim Kauf eines Bürogebäudes in Eschborn von einem Gemeinschaftsunternehmen  bestehend aus Groß & Partner und OFB beraten. Bei dem Share Deal handelte es sich um die Übertragung aller Geschäftsanteile an der Siebte Rhein-Main Projektentwicklung GmbH auf zwei Erwerbergesellschaften.... >>>

Fusionsexperte Silvio Cappellari in PLATOW Recht
Bundeskartellamt stellt die Spielregeln für Verlage infrage

Pressemitteilung Kartellrecht -  14.11.2018

Presseveröffentlichung: KOOPERATIONEN BEI VERLAGEN – Eine kürzlich ergangene Bußgeldentscheidung des Bundeskartellamts gegen die DuMont Mediengruppe sorgt für Rechtsunsicherheit bei Verlagen. Diese hatte sich mit dem Bonner General-Anzeiger Ende 2000 auf einen „Nichtangriffspakt“ verständigt. Das Bundeskartellamt erklärt solche Kernbeschränkungen für unzulässig. Sollte diese Rechtsauffassung... >>>

SZA Schilling, Zutt & Anschütz berät Fraport beim Verkauf ihrer 30%-Beteiligung am Flughafen Hannover an iCON Infrastructure

Pressemitteilung Mergers & Acquisitions -  29.10.2018

SZA Schilling, Zutt & Anschütz hat den Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport AG Frankfurt Airport Services Worldwide ("Fraport AG") beim Verkauf seiner Beteiligung am Flughafen Hannover an die iCON Flughafen GmbH, ein Unternehmen der britischen iCON Infrastructure Gruppe, beraten. Der Kaufpreis lag bei rund EUR 109 Millionen. Die Fraport AG war an der Betreibergesellschaft des Flughafens... >>>

Handlungsbedarf für Gesellschafter der Ltd. und der Ltd. & Co. KG im Vorfeld des „Brexits“

Mandanteninformation Gesellschaftsrecht -  28.09.2018

Das Problem: Nach dem „Brexit“ droht eine unbeschränkte Haftung. Etwa 8.000 bis 10.000 Unternehmensgründer haben in Deutschland darauf vertraut, dass eine UK-Limited („Ltd.“) oder eine Ltd. & Co. KG einen kostengünstigen und zuverlässigen Schutz vor persönlicher Haftung bietet. Der „Brexit“ droht ihnen nun einen Strich durch die Rechnung zu machen. Infolge des „Brexits“ können sich Gesellschaften... >>>

Geschäftsbetrieb der insolventen DION Global Solutions GmbH auf die Dion Transactions Solutions GmbH, ein Unternehmen der valantic-Gruppe, übertragen

Pressemitteilung Insolvenzrecht -  06.09.2018

Vor wenigen Tagen gingen alle Mitarbeiter und Produkte aus der insolventen Dion Global Solutions GmbH auf die Dion Transaction Solutions GmbH (einer Tochter der valantic) über und werden damit ein Teil von valantic   Der im (vorläufigen) Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung durch die Dion Global Solutions GmbH eingeleitete Investorenprozess konnte damit erfolgreich zum Abschluss gebracht... >>>

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